восемьдесят – Nix gelernt?!

Ich habe es ja befürchtet! Bis auf Harald Wolf von der Linkspartei (der das Piraten-Ergebnis in der ARD sehr ernst nahm) machen es sich die Parteien ziemlich leicht mit den Piraten:

„Das Thema Internet ist eine zusätzliche Komponente, die bei den Wahlkämpfen eine Rolle spielen wird“ (Angela Merkel)

„inhaltsleer“ (Michael Müller, SPD)

Von der CDU: „“.

Aber halt: Die Piraten sind keine „Internet-Partei“, die nur Netzpolitik machen. Und es reicht nicht ein paar Wahlwerbevideos ins Netz zu stellen, Frau Merkel! Es geht um mehr, um eine andere Art von Politik. Oder wie die Piraten sagen: „Fragt mal eure Kinder, warum sie Piraten wählen“

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5 Antworten to “восемьдесят – Nix gelernt?!”

  1. Dietrich Says:

    Dann frage ich ‚mal. Also?

  2. 99woerter Says:

    Wie schon gesagt, vordergründig – und erst mal unabhängig von den Themen – geht es um eine andere Art der Politik (natürlich nicht nur – siehe hierzu den zweiten Kommentar). Dies hat gar nicht primär etwas mit „dem Internet“ zu tun, sondern daran, wie sehr man die Mitglieder und Bürger einbezieht, zum Beispiel:

    – Forderung des Wahlrechts für alle, die in Berlin leben (unabhängig von Herkunft, Aufenthaltsstatus und teilweise sogar: Alter)
    – Berichten über den politischen Prozess (Übertragung, Archivierung und freier Zugang zu den Aufzeichnung der Parlamentssitzungen, Blogs, Twitter, …)
    – Einbeziehung der Bürger durch häufigere Befragungen (z.B. durch offizielle und seriöse Online-Umfragen – statt hier die Meinungsbildung der BILD-Zeitung zu überlassen)
    – Schaffung von Transparenz um Diskussion über politische Entscheidungen zu ermöglichen (Offenlegung aller Verträge des Landes Berlin, Offenlegung von Finanzberichten, Vermeidung geheimer Abstimmungen, …)

    Nur so als Beispiel – gerade heute habe ich folgende Mail erhalten:

    Von: mitgliederverwaltung@piratenpartei.de
    Betreff: Kommunikationspräferenzen E-Mail


    Hallo Stefan,

    der Bundesvorstand möchte die Kommunikationsleistung verbessern und dir in Zukunft mehr Informationen über Aktionen, Umfragen und Berichte der aktuellen Arbeit zur Verfügung stellen.

    Natürlich möchten wir dabei deine speziellen Wünsche beachten. Du kannst entscheiden, ob du Aktionsaufrufe, Umfragen oder Berichte erhalten möchtest oder nicht.

    Aus diesem Grund kannst du hier (Link von mir „geschwärzt“)

    deine persönlichen Kommunikationspräferenzen eintragen, die wir dann beim Versand weiterer E-Mails beachten.

    Ich möchte dich aber darauf hinweisen, dass sehr bald eine erste Umfrage versandt wird. Wenn du keine Umfragen erhalten möchtest, würde ich dich bitten, dies beim obigen Link zeitnah einzutragen, sodass wir deinen Wunsch sofort einbeziehen können.

    Weiterhin wird bei versandten E-Mails obiger Link immer zur Verfügung gestellt. Deine Kommunikationspräferenzen lassen sich somit jederzeit an deine Wünsche anpassen.

    Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung:
    (Empfänger geschwärzt)

    Viele Grüße
    Wilm Schumacher

    Generalsekretär

    Piratenpartei Deutschland
    Pflugstraße 9a
    Berlin, 10115
    Deutschland

  3. 99woerter Says:

    Zum anderen geht es – natürlich – auch um die Inhalte:

    – Privatisierung von Religion (wenn ich da nur an den Besuch von Papst in dieser Woche denke!!!!)
    – Stärkung des Öffentlichen Nahverkehrs (und wesentlicher sozialer Ausgleich auf diesem Gebiet)
    – freier Zugang zu (wissenschaftlichen) Informationen
    – freier Zugang zu Netzen und öffentlichen Verwaltungsstellen
    – keine Benachteiligung wegen sexueller Vorlieben (soweit ich weiß dürfen heutzutage homosexuelle Paare keine Kinder adoptieren)
    – bewussterer Umgang der staatlichen Organe mit Drogen und Drogensüchtigen (Prävention, Aufklärung, Behandlung)
    – ökologische, bewusste und sinnvolle Haltung von Nutztieren

    Dies alles sind Themen, die ich voll unterstützen kann und will.
    Natürlich geht es bei einigen Themen (aber längst nicht bei allen!) noch um die Finanzierbarkeit (Paradebeispiel: ticketloser Nahverkehr) – aber auch hier wird sich noch zeigen, wie (und ob) es umsetzbar ist. Es gibt schließlich auch eine Stadt (Hasselt in Belgien), wo genau das (kostenloser ÖPNV) etwas geklappt hat (s. auch http://www.zukunftswerkstattonline.de/doc/hasselt.pdf)

    Wir werden sehen, wie die Inhalte umgesetzt werden können, ob sich die Piraten ihre Ideale behalten können und generell wie es in der Landes- und Bundespolitik weitergeht. Aber eins ist sicher: Es ist spannend und es geht voran – wenn wir es wollen!

  4. Lumi Says:

    …Und fragt mal Eure Kinder, warum sie plötzlich überlegen in die Politik zu gehen, den Piraten beizutreten und damit zu versuchen, dass der neue politische Wind nicht verpufft?! 😉

  5. Dietrich Says:

    @Lumi:
    Wann darf ich M. denn ‚mal fragen? 🙂

    @Stefan:
    Zu einigen Stichpunkten:
    – „kostenloser ÖPNV“: ÖPNV ist nicht kostenlos, sondern höchstens für die Nutzer unentgeltlich (soviel Genauigkeit muß sein), und die Kosten trägt die öffentliche Hand (die sich damit große Kostenpositionen an anderer Stelle einsparen kann und außerdem nachhaltige Politik, auch im erziehrischen Sinne, damit betreibt; diese Forderung brachte ich übrigens ins Kreiswahlporgramm einer gewissen Partei Deiner Geburtsstadt Anfang der 90er …
    – unentgeltlichen Stadtverkehr gab (oder gibt?) es auch in einer brandenburgischen Kleinstadt (Templin?)
    – Papstbesuch: der Hype ist wirklich unerträglich („Brot und Spiele“!), aber zu bedenken ist, daß er nicht nur Kirchenfürst, sondern auch ein Staatsoberhaupt ist, insofern sollte er ähnlich begrüßt und behandelt werden wie beispielsweise Erdogan;
    – wichtiger wäre die Beendigung staatlichen Kirchensteuereinzugs (auch wenn die Finanzverwaltung daran verdient) und die Beendigung staatlich geförderten Religionsunterrichts
    – „freier Zugang“ ist ein grünes Ur-Thema, aber vielleicht haben die es ja in den vergangenen Jahren „etwas“ vergessen.

    Auch die anderen Punkte finden sich bei anderen.
    Die offensichtliche Zersplitterung der Kräfte ist das eigentliche Problem und dient damit der (neoliberalen) Machterhaltung …

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